Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB Bedruckter Teppich der Alpha Medien GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Auftragsunterlagen
Die ALPHA Medien GmbH setzt voraus, dass der Kunde über die Vervielfältigungsund
Reproduktionsrechte für das uns übergebene Material verfügt. Werden die Rechte
Dritter verletzt, haftet der Kunde hierfür allein. Die Rücksendung der
Auftragsunterlagen erfolgt, wenn nicht anders gewünscht, mit gewöhnlicher Post. Wir
haften bei Verlust, Zerstörung oder Beschädigung infolge von Diebstahl,
Wassereinbruch und Feuer, nur bis zur Höhe der üblichen Feuer-, Einbruchs- und
Leitungswasserschadenversicherung, sofern uns bzw. unseren Erfüllungs- oder
Verrichtungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
2. Gewährleistung und Ausführung
Alle Aufträge werden mit größter Sorgfalt, nach den neuesten Erkenntnissen und,
nach unserem Dafürhalten, mit der besten Ausführungsmethode gefertigt. Wünsche
bezüglich Farbwiedergabe werden weit möglichst berücksichtigt. Ohne Muster gilt
unsere Auffassung als richtig. Bei Fotodrucken können sich geringfügige
Farbabweichungen durch die jeweilige Technik ergeben; sie sind im zumutbaren
Rahmen zu akzeptieren. Bei Drucken kann es zu materialbedingten
Farbabweichungen kommen. Sie berechtigen nicht zur Reklamation. Bei
Nachbestellungen gibt es keine Gewähr für farbliche Übereinstimmung mit
vorausgegangenen Lieferungen. Das gleiche gilt auch für den Vergleich zwischen
Muster und Auflage.
Logomatten – Schmutzfangmatten sind 2 mal mit dem IDENTLABEL auf dem die
Internetseite www.bedruckter-teppich.com sowie die Telefonnummer 021519491749
an dem Gummirand der Matten verzeichnet und in das Grundmaterial einvulkanisiert.
Wenn dieses Label nicht gewünscht ist, muss dies ausdrücklich und schriftlich z.B.
per E-Mail von dem Kunden benannt werden.
3. Liefertermine
Liefertermine bedürfen zur Verbindlichkeit einer ausdrücklichen Vereinbarung.
Nachträgliche Auftragsänderungen erfordern gleichzeitig eine neue Vereinbarung der
Lieferfristen und -termine. Höhere Gewalt, Streiks, Aussperrung, unverschuldetes
Unvermögen, insbesondere unverschuldeter Maschinenstillstand, Strom- und
Wasserausfall verlängern die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Sofern nicht
ein schriftlich vereinbartes Fix-Geschäft vorliegt, muss der Kunde bei Überschreitung
der angegebenen Lieferfrist eine angemessene Nachfrist einräumen.
Schadensersatzansprüche bei Lieferverzug sind, sofern uns oder unseren
Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, auf den
Schaden begrenzt, den wir bei Vertragsabschluss unter Berücksichtigung der
Umstände, die wir erkannt haben oder hätten erkennen müssen, voraussehen konnten,
es sei denn, der Kunde hat uns bei Auftragserteilung ausdrücklich auf ein höheres
Schadensrisiko hingewiesen.
4. Versand und Verpackung
Der Versand der Ware und der Auftragsunterlagen erfolgt auf Rechnung und Gefahr
des Auftraggebers. Dies gilt auch, wenn die Versendung durch unsere Mitarbeiter
bzw. Direktkuriere erfolgt. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, Lieferungen
im Namen und für Rechnung des Kunden zu versichern.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle genannten Preise sind Nettopreise und in Euro ausgewiesen, zzgl. der gültigen
gesetzlichen MwSt.. Alle Preise dieser Liste verlieren mit dem Erscheinen der darauf
folgenden Preisliste zum Stichtag ihre Gültigkeit. Nachträgliche Änderungen auf
Veranlassung des Kunden werden gesondert berechnet. Unsere Rechnungen sind
zahlbar nach Vorkasse. Kunden, die in fremden Auftrag handeln, bleiben uns
gegenüber in Vertragshaftung, bis die Zahlung ihres Auftraggebers bei uns eingeht.
Wir behalten uns die Ablehnung von Wechseln ausdrücklich vor. Die Annahme eines
Wechsels erfolgt nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten
des Kunden und sind sofort fällig. Wechsel werden ohne Gewähr für richtiges
Vorlegen und Protest angenommen. Bei Annahme von Wechseln und Schecks erfolgt
die Zahlung erst bei Einlösung. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, nach unserer
Wahl den konkreten Verzugsschaden oder Zinsen in Höhe von 2% über dem
jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Im letzteren Falle
bleibt dem Kunden der Nachweis offen, dass keine oder wesentlich niedrigere Zinsen
angefallen sind. Der Kunde darf gegenüber unseren Forderungen nur mit rechtskräftig
festgestellten oder von uns anerkannten oder nicht bestrittenen Gegenforderungen
aufrechnen.
6. Beanstandungen
Ist der Kunde eingetragener Kaufmann, hat er die Ware unverzüglich nach
Ablieferung innerhalb des ordnungsgemäßen Geschäftsganges zu untersuchen und der
ALPHA Medien GmbH gegebenenfalls unverzüglich schriftliche Anzeige zu machen;
§ 377 HGB gilt uneingeschränkt. In allen anderen Fällen ist bei offen zu Tage
getretenen Mängeln eine Rüge nur innerhalb einer Woche zulässig. Bei
Beanstandungen müssen uns sämtliche zum Auftrag gehörenden Unterlagen zur
Verfügung gestellt werden, andernfalls ist eine sofortige Prüfung und Bearbeitung der
Mängelrügen nicht gewährleistet. Sofern wir nachbessern oder nachliefern, ist die
gesamte beanstandete Ware unverzüglich zurückzugeben. Die beliebige Verwendung
beanstandeter Ware steht uns zu. Mängel an einem Teil der Lieferung berechtigen den
Auftraggeber nicht, die gesamte Lieferung zu beanstanden.
7. Gewährleistung und Haftung
Bei berechtigter Beanstandung hat die ALPHA Medien GmbH das Recht, nach ihrer
Wahl innerhalb angemessener Frist Neuerstellung oder Nachbesserung vorzunehmen.
Misslingen Neuerstellung oder Nachbesserung, so kann der Kunde
Rückgängigmachen des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung verlangen. Fehlt
der Ware eine zugesicherte Eigenschaft oder erleidet der Kunde infolge eines
Mangels einen Schaden, der durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich
oder grob fahrlässig verschuldet ist, so kann der Kunde hierfür Schadensersatz
verlangen. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit wir nicht von
unseren Zulieferfirmen entsprechenden Ersatz erhalten. Für Schäden, die dem Kunden
aus unerlaubter Handlung entstehen, ferner für Schäden anlässlich eines Verschuldens
bei Vertragsschluss sowie für Schäden aus der Verletzung vertraglicher
Nebenpflichten haften wir nur auf Geldersatz, und nur dann, wenn uns bzw. unseren
Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft; im Übrigen haften wir
nur, soweit der Schaden durch unsere Betriebshaftpflichtversicherung abgedeckt ist.
Ergeben sich Satzkorrekturen durch nachträgliche, im Manuskript nicht vorgesehene
Änderungen, so werden sie dem Kunden zusätzlich in Rechnung gestellt. Nach
Erteilung der Druckfreigabe ist die Alpha Medien GmbH für Druckfehler, die vom
Auftraggeber in der Korrektur übersehen wurden, nicht haftbar. Fotografische
Materialien, drucktechnische Erzeugnisse und Datenträger können sich durch
verschiedene Umwelteinflüsse verändern. Derartige Veränderungen berechtigen nicht
zu Ersatzansprüchen. Von uns ohne Berechnung gegebene
Auskünfte und Ratschläge sind stets ohne unser Obligo. Eine ohne unsere
Zustimmung erfolgte Mängelbeseitigung durch Dritte entbindet die ALPHA Medien
GmbH von jeglicher Mängelhaftung.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden unser
Eigentum. Zur Weiterveräußerung und Weiterverwendung ist der Kunde nur im
ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt. Er tritt hiermit seine Forderungen aus
der Weiterveräußerung und Weiterverwendung in Höhe unserer Auftragssumme an
uns ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an.
9. Teilnichtigkeit
Sollten Teile dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen
Vereinbarungen wirksam.
10. Mündliche Nebenabreden
Mündliche Nebenabreden werden nur wirksam, soweit sie durch die ALPHA Medien
GmbH schriftlich bestätigt werden. Das gilt auch für eine
Änderung dieser Bestimmung.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit der Kunde eingetragener Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlicher
Sondervermögen ist, unser Geschäftssitz. Er ist auch Gerichtsstand, wenn der Kunde
zum Zeitpunkt der Auftragserteilung keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland
oder nach Erteilung des Auftrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort
außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder sein
gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
12. Angebot und Bestellung
Die innerhalb der im Internet-Shop der ALPHA Medien GmbH aufgeführten
Produkte und Leistungsbeschreibungen, stellen keine für die ALPHA Medien GmbH
bindenden Angebote dar, es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den
Kunden, ein verbindliches Kaufangebot durch Abgabe einer Bestellung zu
unterbreiten.
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen “Warenkorb” gibt der Kunde
eine verbindliche Bestellung, über die in diesem Warenkorb enthaltenen Artikel oder
Leistungen ab. Den Eingang dieser Bestellung wird die ALPHA dem Kunden
unverzüglich per E-Mail, an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse bestätigen.
13. Vertragsabschluss
Ein Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung oder
Auslieferung der Ware durch die ALPHA zustande. Insoweit ist die ALPHA Medien
GmbH berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen
nach Eingang der Bestellung abzulehnen oder anzunehmen.
Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle falscher, verspäteter
oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur
teilweise zu leisten. Die ALPHA Medien GmbH übernimmt daher kein
Beschaffungsrisiko.
Die Verantwortlichkeit der ALPHA Medien GmbH für Vorsatz oder Fahrlässigkeit
nach Maßgabe der Haftungsregelungen dieser AGB, bleibt hiervon unberührt.
Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung,
wird die ALPHA Medien GmbH den Kunden unverzüglich informieren, im Fall des
Rücktritts wird die Vorauszahlung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
14. Preise
Bei den dargestellten Produkt – und Leistungspreisen handelt es sich um Bruttopreise
– das heißt, die gesetzliche Mehrwertsteuer ist enthalten, gleiches gilt für die
Versandkosten. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere
Versandkosten und oder Steuern und / oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu
bezahlen sein.
15. Zahlungsbedingungen
Für Bestellungen für den Kauf von Ware, gilt ausschließlich die Vorauszahlung über
Paypal oder mittels Überweisung als vereinbart.
16. Versand, Versandkosten, Lieferzeit
Bei der Versendung von Waren, sowohl im Inland als auch ins Ausland, fallen immer
Liefer- und Versandkosten an, deren Höhe richtet sich nach den im Zusammenhang
mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben. In diesem Fall sind die
Versandkosten in den Endpreisen enthalten. Der Versand ist versichert.
Der Versand erfolgt grundsätzlich erst nach Eingang der Vorauszahlung durch den
Kunden.
Die Auslieferung erfolgt auf dem Versandweg, an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift, eine Selbstabholung bei ALPHA Medien GmbH ist nicht möglich.
Der Versand von gekauften Artikeln erfolgt regelmäßig innerhalb von zwei bis zehn
Werktagen, bei Speditionslieferung innerhalb von vier bis vierzehn Werktagen. Die
Lieferung bei Speditionsware erfolgt bis Bürgersteigkante. Im Falle einer
Lieferverzögerung, wird die ALPHA Medien GmbH den Kunden unverzüglich über
die Verzögerung informieren.
Der Kunde versichert, dass die angegebene Lieferanschrift richtig und vollständig ist.
Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der
Zustellung der bestellten Ware entstehen, so hat der Kunde diese Kosten zu tragen.
Die Gefahr des zufälligen Verlustes und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Ware, geht bei Lieferungen an Unternehmen mit der Übergabe an den
Kunden selbst oder eine empfangsberechtigte Person über. Bei Lieferungen an
Privatpersonen geht die Gefahr des zufälligen Verlustes und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache erst mit der Übergabe der Ware an die
Privatperson oder deren Beauftragte/n über.
17. Transportschäden / Mitteilung
Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren
Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung
trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den
jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen;
die Verpackung ist aufzubewahren.
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der
Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber der ALPHA
Medien GmbH oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem
Transportunternehmen anzuzeigen. Der Kunde hat durch eine sofortige Meldung zu
gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen
fristgerecht geltend gemacht werden können.
Der Kunde wird die ALPHA Medien GmbH nach besten Kräften unterstützen, soweit
Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der
Transportversicherung geltend gemacht werden müssen.
Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln
der Sache, bleiben von den Regelungen dieser AGB unberührt.
18. Gewährleistung
Etwaige Anfragen und / oder Beanstandungen jeglicher Art sind an die oben
angeführten Kontaktdaten an ALPHA Medien GmbH zu richten. Im Übrigen gelten
die nachstehenden Gewährleistungsbestimmungen:
Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße
Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen so
genannten “gewollten Verschleiß”.
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend, hat der Kunde im Fall von Mängeln an
der gelieferten Sache, grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.
Der Kunde hat insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung erfolgen soll. Die ALPHA Medien GmbH ist aber berechtigt, die Art
der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen
Kosten möglich ist und eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile
für den Verbraucher bleibt. Gegenüber Unternehmen leistet die ALPHA Medien
GmbH für Mängel an der Ware zunächst nach eigener Wahl, durch Gewähr mittels
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Der Kunde ist nicht berechtigt, einen Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder
durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme) Aufwendungen durch eine solche
Selbstvornahme werden von ALPHA nicht erstattet.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich, nach seiner
Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften, die Vergütung herabsetzen
(Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz
vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten
diesbezüglich diese AGB und die gesetzlichen Haftungsbeschränkungen.
Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Privatkunden, bei Mängeln, beträgt zwei
Jahre, ab Ablieferung der Ware. – Für die Rechte eines Unternehmens ein Jahr, ab
Ablieferung der Ware. Mit diesen Fristen verbundene Verjährungserleichterungen
gelten nicht, soweit die ALPHA gemäß den Haftungsbestimmungen dieser AGB
haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die
Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
Unternehmen müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen,
ab Empfang der Ware, schriftlich unter den oben aufgeführten Kontaktdaten
anzeigen, ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs
ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der
Mangelanzeige.
19. Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die ALPHA Medien GmbH
uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen
sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die ALPHA Medien
GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach durch zwingende
gesetzliche Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, erfasst werden, sowie im
Fall der Übernahme von Garantien.
Für andere Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden,
haftet die ALPHA, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten
betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt
erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (
Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der ALPHA auf die
vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden.
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen von Vertragspflichten, (sog. unwesentliche
Vertragspflichten) haftet die ALPHA Medien GmbH gegenüber Privatkunden –
jedoch nur begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
20. Unfallgefahr im Umgang und beim Verlegen von Messeteppich und Eventteppich.
Der Umgang mit Messebaumaterial birgt Unfallgefahren für Monteure und Publikum.
ALPHA kann keinerlei Haftung für die auftretenden Gefahren übernehmen. Die
von ALPHA Medien GmbH angebotenen Messe- und Eventteppiche sind weltweit
und seit vielen Jahren im Einsatz, sie werden vorwiegend von erfahrenen
Messemonteuren verlegt.. Gerne steht Ihnen unser Beratungsteam zur Verfügung,
wenn Sie Fragen zur Sicherheit im Verlegen von Messe- und Eventteppich stellen
möchten. Grundsätzlich empfehlen wir, dass nur erfahrene Monteure die Messe- und
Eventteppiche verlegen sollten und dass die Ware gegen verrutschen gesichert werden
muss. Die Abschlusskanten können zu Stolperfallen werden, wenn diese nicht durch
ein Kantenabschlussband gesichert werden. Der unsachgemäße Umgang mit
Schnittwerkzeugen, deren Lagerung und Transport kann zu Verletzungen
führen. Unser Beratungsteam erreichen Sie unter der Tel. Nr. 0049(0)2151 –
1515132
21. Maße und Toleranzen
Textile Bodenbeläge sind, unabhängig von der Herstellungstechnik, flexible
Flächengebilde, die in jeder Hinsicht Toleranzen aufweisen.
Automatisch ergeben sich auch Toleranzen in DIN 66 095 unter 3.1.3 ,, Lieferart,
Maße ´´begrenzt sind. Hierbei unterscheiden sich Lieferarten
Rollenwaren, Zuschnitte und Fliesen. Die Maßangaben erfolgen in m, bei Fliesen in
cm. Maßtoleranzen: Bei Rollenwaren gelten für das Nennmaß
der Länge +- 0,5 – 1 % und für die Breite von +- 1 %.
Wir empfehlen unseren Kunden bei genauer Flächenverlegung 5 – 10 % mehr
Material zu bestellen.
Bedruckte Schmutzfangmatten und Logomatten Produkte ( AM900, AM620Fr und
AM680) haben eine Maßtoleranz in der Produktion von ca. +-3 %.
Die reinen Promotion-und-Merchandise-Fußmatten: Produkt AM300 können eine
Maßtoleranz von ca. +-3 % aufweisen.
Da es sich hier um ein vollautomatisierten Prozess handelt ist mit einer
Mengentoleranz von +- 5 % zu rechnen
22. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Privatkunden, die den Vertrag
nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl
nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird.
Die Bestimmungen der Vereinten Nationen, die Verträge über den internationalen
Warenkauf betreffend (UN-Kaufrecht), finden keine Anwendung.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich –
rechtlichen Sondervermögens, ist der Gerichtsstand, für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag, der Geschäftssitz der ALPHA. Dasselbe gilt, wenn ein Unternehmer keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz und / oder
gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die
Befugnis der ALPHA, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand
anzurufen bleibt hiervon unberührt.